yourXpertise: Ratgeber Recht

In der von mir erstrittenen Entscheidung des OLG Hamm geht es um die Aktivlegitimation einer zwangsgelöschten englischen Limited.     Oberlandesgericht Hamm, 12 U 142/13 Datum: 11. 04. 2014 Gericht: Oberlandesgericht Hamm Spruchkörper: 12. Zivilsenat Entscheidungsart: Urteil Aktenzeichen: 12 U 142/13   Vorinstanz: Landgericht Siegen, 8 O 49/11 Schlagworte: Limited, Löschung, Restgesellschaft, Spaltgesellschaft, Fortführung, OHG, GbR, Einzelunternehmen Normen...

Tauschbörsen-Abmahnungen - ein Überblick Nachdem der Bundesgerichtshof vor über zwei Jahren die weitreichende BearShare-Entscheidung getroffen hat, (Urteil vom 8. 01. 2014 - I ZR 169/12 - BearShare) soll an dieser Stelle eine Auseinandersetzung mit den sog...

Strafbarkeit der Teilnahme an Online-​Glücksspielen Die Teilnahme an Online-​Glücksspielen hat sich zu einem Massenphänomen entwickelt. Zwischen 500. 000 und drei Millionen Deutsche spielen diversen Umfragen und Studien zufolge regelmäßig bei ausländischen Online-​Kasinos um Geld...

Strafverteidigung   Strafverteidigung ist Kampf um die Rechte des Beschuldigten im Widerstreit mit den zur Strafverfolgung verpflichteten Staatsorganen. Ausgehend vom konkreten Einzelfall strebt der Strafverteidiger an, vor dem Hintergrund des normativ und praktisch Machbaren das für den Beschuldigten optimale Ergebnis zu erzielen...

Die Verfassungsbeschwerde einer Verbraucherin, deren Darlehenswiderruf vom OLG Schleswig für unwirksam erklärt wurde, hatte Erfolg. Das Bundesverfassungsgericht entschied mit Beschluss vom 16. Juni 2016, dass das OLG Schleswig die Revision zum Bundesgerichtshof hätte zulassen müssen (Az...

Seit September 2006 konnten sich Anleger an dem geschlossenen Immobilienfonds Wölbern Frankreich 04 mit einer Mindestsumme von 15. 000 Euro beteiligen. Die Geldanlage war ein Fehlschlag. Auch nach dem Verkauf der Büroimmobilie in Paris schlagen für die Anleger hohe Verluste zu Buche...

Die Verwendung der Fußnote „Nicht für Fernabsatzgeschäfte“ in einer Widerrufsbelehrung ist für den Verbraucher irreführend und die Widerrufsbelehrung daher fehlerhaft. Darlehen mit dieser Belehrung konnten auch Jahre nach Abschluss noch wirksam widerrufen werden...

Für die Anleger der EGI Euro Grundinvest Fonds nehmen hohe finanzielle Verluste immer konkretere Formen an. Bei den Gesellschafterversammlungen in Freising wurde ein düsteres Bild gezeichnet.   Die wirtschaftlichen Probleme der Euro Grundinvest Fonds sind schon länger bekannt...

Arbeitsrecht: Darauf sollten Sie beim Abschluss eines Arbeitsvertrages achten Wer als Arbeitnehmer einen Arbeitsvertrag abschließt, weiss oft nicht, worauf beim Vertragsabschluss zu achten ist. Hier kann ein arbeitsrechtliches Basiswissen hilfreich sein. Auf welche Punkte im Arbeitsvertrag sollte man achten? Ein Arbeitsvertrag muss nicht schriftlich abgeschlossen werden...

Fristlose Kündigung Die fristlose Kündigung ist die härteste arbeitsrechtliche Maßnahme, die einen Arbeitnehmer treffen kann. Zu diesem allerletzten Mittel darf der Arbeitgeber nur in Ausnahmefällen bei besonders schwerwiegenden Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers greifen...