yourXpertise: Ratgeber Recht

Forderungen der AN-Meldung GmbH, GCS Financial Pro und der Büro- und Abrechnungsservice Mark GmbH im Namen der Regista Ltd. aus Malta   Am Anfang stehen Formularscheiben der Regista Ltd. : Am Anfang erhalten Betroffene amtlich anmutende Formularschreiben der Regista Ltd. aus Malta...

Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München sprechen bundesweit nach wie vor eine Vielzahl von urheberrechtlichen Abmahnungen für die unten genannten Rechteinhaber aus. Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München sind meiner Einschätzung nach die Rechtsanwaltskanzlei, die in Deutschland die Mehrzahl von urheberrechtlichen Abmahnungen ausspricht...

Google: Löschung von Bildern & Videos aus dem Internet  Immer häufiger melden sich Mandanten bei uns, deren Persönlichkeitsrechte durch Bilder oder Videos im Internet verletzt werden. Auch die Verletzung des Rechts am eigenen Bild ist hier von Bedeutung. Hintergrund solcher Fälle kann zum einen Bildmaterial sein, das von Betroffenenen selbst oder mit deren Erlaubnis in das Internet eingestellt wurde...

Es klingelt an der Tür, davor steht die Polizei mit dem Vorwurf „Sie haben da gerade beim Ausparken auf dem Supermarktparkplatz ein fremdes Auto beschädigt !“. Wer jetzt antwortet „davon habe ich gar nichts bemerkt !“, hat bereits einen entscheidenden Fehler gemacht...

Das Bundessozialgericht hat sich kürzlich mit der Frage beschäftigt ob eine Familie nach dem Auszug der Kinder das eigene Haus verkaufen muss. Das Jobcenter verweigerte den Eheleuten die Leistungen, da es die Auffassung vertrat, dass das Haus als Vermögen anzurechnen sei...

Aus einer aktuellen Entscheidung des BFH (Urt. v. 18. 8. 2016 - VI R 18/13) ergibt sich eine steuerlich interessante Gestaltungsmöglichkeit, um beim Verkauf einer Gesellschaft das Verkaufshindernis „Pensionszusage des Gesellschafter-Geschäftsführers“ zu beseitigen...

Zu dieser Frage hat das Landgericht Bochum eine sehr praxisrelevante Entscheidung getroffen.   Zum Hintergrund des Falls: Bei der Erstellung einer gewerblich genutzten Internetseite nehmen viele die Dienste eines Webdesigners in Anspruch. So auch der Kunde in einem Fall, über den das Landgericht Bochum am 16...

In der von mir erstrittenen Entscheidung des OLG Hamm geht es um die Aktivlegitimation einer zwangsgelöschten englischen Limited.     Oberlandesgericht Hamm, 12 U 142/13 Datum: 11. 04. 2014 Gericht: Oberlandesgericht Hamm Spruchkörper: 12. Zivilsenat Entscheidungsart: Urteil Aktenzeichen: 12 U 142/13   Vorinstanz: Landgericht Siegen, 8 O 49/11 Schlagworte: Limited, Löschung, Restgesellschaft, Spaltgesellschaft, Fortführung, OHG, GbR, Einzelunternehmen Normen...

Tauschbörsen-Abmahnungen - ein Überblick Nachdem der Bundesgerichtshof vor über zwei Jahren die weitreichende BearShare-Entscheidung getroffen hat, (Urteil vom 8. 01. 2014 - I ZR 169/12 - BearShare) soll an dieser Stelle eine Auseinandersetzung mit den sog...

Strafbarkeit der Teilnahme an Online-​Glücksspielen Die Teilnahme an Online-​Glücksspielen hat sich zu einem Massenphänomen entwickelt. Zwischen 500. 000 und drei Millionen Deutsche spielen diversen Umfragen und Studien zufolge regelmäßig bei ausländischen Online-​Kasinos um Geld...