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Mietrecht, Renovieren bei Auszug, Gültigkeit der Renovierungsklausel

10.07.2018 | Preis: 50 € | Mietrecht
Beantwortet von Rechtsanwalt Bernhard Schulte in unter 1 Stunde

Fragestellung

Kernfrage: Muss der Mieter bei Auszug unter diesen Umständen renovieren, sprich sind die Schönheitsreparatur- und die Endrenovierungsklauseln gültig?
Im Mietvertrag steht zum Thema Renovierung, Schönheitsreparaturen und Auszug (Zitat):
§14 Zustand der Mieträume
1. der Mieter erkennt an, daß ihm der Zustand der Räume bekannt ist und ihm Mietminderungsansprüche wegen etwaiger Mängel im Zeitpunkt der Überlassung der Räume nicht zustehen.
2. Seitens des Mieters: Die Wohnung muß bei Auszug wieder neu in Farbe, Tapeten und Anstrich, d.h. instandgesetzt, auf Kosten des Mieters, gepflegt und sauber übergeben werden.
§15 Schönheitsreparaturen
1. Schönheitsreparaturen, nämlich
das Anstreichen, Kalken oder Tapezieren der Wände und Decken,
das Streichen der Fußböden und den Innenanstrich der Fenster,
das Streichen der Türen, Heizkörper, Versorgungsleitungen sowie sämtliche andere Anstriche innerhalb der Wohnung einschließlich derjenigen an Einbaumöbeln,
hat der Mieter während der laufenden Mietzeit dem Zwecke und der Art der Mieträume entsprechend regelmäßig auszuführen.
2. Bei Beendigung des Mietverhältnisses hat der Mieter die Räume in dem Zustand zurückzugeben, der einer ordnungsgemäßen Instandsetzung im Sinne des Abs. 1 entspricht. (Zitat Ende)

Ein Übernahmeprotokoll wurde seinerzeit nicht verfasst, die Wohnung wurde damals (1975) frisch gestrichen übernommen (nach Aussage der Schwiegermutter).

Bitte im weiteren beantworten, wenn die Renovierungsklausel gültig ist: Können die Mieter komplett oder auch teilweise für die Kosten für die Instandsetzung des Parketts herangerogen werden?
Im Wohnzimmer liegt Parkett, welches seit ca. 30 Jahren mit Auslegware überdeckt ist (aufgebracht mit einer wasserlöslichen Fixierung, welche ein reltiv leichtes Entfernen ermöglicht, allerdings auch einen Rückstand auf dem Parkett hinterlässt). Der Vermieter will das Parkett wieder instand setzen. Überhaupt sind umfangreiche Modernisierungsmassnahmen geplant: neue Bäder, neue Heizkörper, neue Fenster und eine neue Elektrik (noch 2.Drahttechnik).

Vielen Dank im Voraus.

Mit freundlichen Grüßen
C. P.

Antwort des Experten

Guten Tag,

der Einfachheit halber können wir gerne in der Sache telefonieren. So können auch Rückfragen etc. schnell & unkompliziert beantwortet werden.

Wenn Sie mir Ihre Telefonnummer (vorzugsweise Festnetz) geben, rufe ich Sie gerne zeitnah an. Alternativ können Sie mir natürlich auch hierzu Terminwünsche mitteilen.

Mit freundlichen Grüßen

Schulte

Rechtsanwalt & Datenschutzbeauftragter (TÜV)

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Bewertung des Kunden

Schnell und kompetent geantwortet.

Kommentare

Insgesamt 4 Kommentare
Bernhard Schulte - 10.07.2018 16:21:

Würde Ihnen z.B. heute Abend gegen 20 Uhr passen? Gerne rufe ich Sie an.

Kunde - 10.07.2018 16:43:

Guten Tag Herr Schulte,
Sie können mich gern zurückrufen. 0531 343420
Vielen Dank.
C. P.

Bernhard Schulte - 10.07.2018 16:47:

Gut, dann melde ich mich jetzt gleich innerhalb der nächsten 15 Minuten bei Ihnen.

Bernhard Schulte - 10.07.2018 17:10:

Danke für das angenehme Telefonat von eben. Schön, dass ich helfen konnte. Über eine Bewertung würde ich mich freuen.

Falls Sie künftig wieder einen anwaltlichen Rat brauchen, können Sie mich gerne hier direkt bei yourXpert über mein Profil: https://www.yourxpert.de/xpert/rechtsanwalt/bernhard.schulte

oder

die yourXpert Telefonhotline: Tel.: 0900 1010 999 unter Angabe meiner Kennung: 63827 direkt erreichen.

Mit freundlichen Grüßen

Schulte
Rechtsanwalt & Datenschutzbeauftragter (TÜV)

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