E-Mail oder Benutzername: Passwort: Passwort vergessen?
ODER Login mit Google
  • Kostenlos registrieren
  • Hilfe & Service
Kostenlose Anfrage
Zurück zu allen Antworten

yourXpert:
(Rechtsanwältin)


zertifiziert
Dieser Experte hat seine Qualifikation nachgewiesen und ist von uns zertifiziert!

"Unsere bundesweit agierende Kanzlei stellt die außergerichtliche Einigung in den Vordergrund. Von A wie Abmahnung bis Z wie Zwangsvollstreckung suchen wir die für Sie sinnvollste und kostengünstigste Lösung – Testen Sie uns. "
yourXpert wurde ausgezeichnet
1. Platz Internetauftritt und Datensicherheit
Online-Beratung
Testsieger
in der
ZDF-Sendung WISO
Im Test: 5 Anbieter
Sendung vom 28.10.2013
Online-Rechtsberatung
Branchengewinner
"Erlebter Kundenservice"
DIE WELT
Service-Champions 2017
Im Test: 8 Anbieter
Veröffentl. in DIE WELT, 19.10.17
Kundenmeinungen
Qualifizierte Experten
Bereits 15.925 Kundenbewertungen bestätigen den hohen Beratungsstandard unserer Experten!

» Mehr dazu hier

Wettbewerbsverstoß AGB Online

| Preis: 69 € | Wirtschaftsrecht
Beantwortet von Rechtsanwältin Sylvia True-Bohle

Sehr geehrte Frau True- Bohle,
Sie hatten mich in dem Fall beraten und ich hatte nach Ihren Vorgaben die Erklärung ausgefertigt. Heute kam nun ein neues Schreiben des Abmahnvereins. Man ist dort mit der Erklärung nicht einverstanden. Alle Schreiben sind im Anhang.
Ich bitte Sie den Vorgang nochmals zu prüfen und mir eine erneute Empfehlung zu geben.
Vielen Dank.
M. T.


Sehr geehrter Ratsuchender,


ich habe das neue Schreiben gelesen und kann mich eigentlich nur wundern:

Denn es kommt rechtlich nicht auf den Wortlaut, sondern auf den Inhalt und den Erklärungswert an und die modifizierte Erklärung beseitigt die Wiederholungsgefahr sehrwohl.

Denn neben der Unterlassung auch für die Zukunft wurde eben für den Fall der Zuwiderhandlung Ersatz zugesagt.

Als "Vertragsstrafe" wäre dieses inhaltlich zu werten, auch wenn es im engeren Sinne kein Vertrag darstellt, da es ja an wechselseitigen Erklärungen fehlt.


Daher sehe ich keine Veranlassung etwas zu ändern, sondern würde darauf gar nicht mehr reagieren.


Alternativ können Sie schreiben:



"Unsere Erklärung räumt die Wiederholungsgefahr aus, da Schadenersatz wür eine - nicht beabsichtigte - Widerholung ja zugesagt worden ist, was als eine Straferklärung zu werten ist. Die reine Bezeichnung ist nicht ausschlaggebend, so dass wir nochmals bestätigen, dass wir bei einer Wiederholung Schadenersatz leisten."



Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwältin
Sylvia True-Bohle

War diese Antwort hilfreich?

Sie haben eine Frage? Holen Sie sich jetzt kostenlos und unverbindlich Angebote unserer Experten ein!

Nach dem Einstellen Ihrer Frage erhalten Sie individuelle Preisangebote unserer Experten, aus welchen Sie einfach das für Sie passende Angebot auswählen können!

Unsere Experten stehen Ihnen jetzt zur Verfügung. Stellen Sie jetzt Ihre Frage!

Hier kostenlos und unverbindlich Angebote einholen!