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Außenwerbung - "Leuchtende Bäume"

06.01.2019 | Preis: 46 € | Baurecht
Beantwortet von Rechtsanwalt Alexander Dietrich in unter 1 Stunde

Fragestellung

Guten Tag Zusammen!

Nach dem ich mich mit den rechtlichen Bedingungen der Außenwerbung vertraut gemacht habe, ist mir deutlich das Werbeschilder von der Behörde zugelassen werden müssen. Die Frage ist es, wie sind "Leuchtende Bäume" auf einem Privatgrundstück handzuhaben, die indirekt für ein Unternehmen werben?

Wir würde gerne diese "Leuchtende Bäume" (Mit Lichterkette umwickelt" als Werbezweck für unsere Baumschule verwenden. Die Absicht des Werbens wird dann sichtbar, wenn Personen in Zeitungsanzeigen den "leuchtenden Baum" wiedersehen werden. Vielen lieben Dank!

Antwort des Experten

Sehr geehrter Fragesteller,

bei einem beleuchteten Baum handelt es sich nicht um eine genehmigungsbedürftige Werbeanlage. Dies ist also erlaubt, sofern nicht eine Leuchtreklame integriert ist. Genehmigungspflichtig wird es auch dann, wenn es sich um einen künstlich aufgestellten Baum handelt, da dieser dann als Werbeanlage qualifiziert werden kann. Einen natürlich vorhandenen Baum dürfen Sie aber dekorieren und beleuchten.

Beachten müssen Sie losgelöst von diesem Aspekt nur, dass der leuchtende Baum keine Verkehrsteilnehmer stören darf. Besonders grelle Beleuchtung oder wechselndes Farbspiel wären hier nicht zu empfehlen, ansonsten könnten Sie bei einem verursachten Verkehrsunfall in Mithaftung genommen werden.

Zudem können Städte und Gemeinden besondere Vorschriften für die Illumination erlassen, die dem Baugesetz und den Bauordnungen, sowie straßenwegerechtlichen Gesetzen als lex specialis vorgehen.

Viele Grüße 
Alexander Dietrich 
Rechtsanwalt

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