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AGB erstellen lassen

AGB erstellen lassen

„Jeder Onlineshop erhielt in 2011 im Durchschnitt ca. 1,6 Abmahnungen. Häufige Ursachen hierfür sind nicht rechtssichere oder fehlende AGB." (Trusted Shops Studie 2011)

Allgemeine Geschäftsbedingungen sind nicht nur bei Onlineshops eine häufige Gefahrenstelle für Abmahnungen. Die AGB aus einem kostenlosen AGB-Generator oder von einem AGB-Muster zu beziehen, ist dabei nicht immer die optimale Lösung, um auf das jeweilige Geschäftsmodell zugeschnittene und rechtssichere Geschäftsbedingungen zu erhalten.

Gehen Sie daher auf Nummer sicher und lassen Sie Ihre AGB von einem Anwalt online erstellen, rechts- und abmahnsicher!

  • Kostenlose Ersteinschätzung

    Ein auf AGB und Datenschutz spezialisierter Rechtsanwalt berät Sie vorab kostenlos und unverbindlich bezüglich Ihrer AGB-Erstellung. Sie geben lediglich Ihre Telefonnummer an und unser Anwalt meldet sich bei Ihnen.

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  • Sofort

    Ein Rechtsanwalt führt die Erstellung der AGB für Sie durch und Sie erhalten bereits innerhalb von fünf Tagen die fertig erstellten AGB!

  • Rechts- und abmahnsicher

    Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden von zertifizierten Rechtsanwälten des ZDF-WISO Testsiegers yourXpert rechtssicher individuell für Sie erstellt.

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    Die Erstellung Ihrer AGB durch Anwälte bei yourXpert ist preisgünstig und unkompliziert.

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    Wir nehmen Datensicherheit ernst! Alle Informationen werden beim Upload mit SSL (Secure Socket Layer) geschützt und wir geben Ihre persönlichen Daten NICHT an Dritte weiter.

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    Bei Unklarheiten steht Ihnen unsere kostenlose Rückfrage-Möglichkeit telefonisch oder schriftlich zur Verfügung!

  • Festpreis
    Hinter dem Angebot verstecken sich keine zusätzlichen Kosten, Abos oder Mitgliedsbeiträge. Wir garantieren Transparenz. Nur wenn Sie es wünschen, wird der Anwalt über die Erstellung hinaus tätig.

  • Laufende Überwachung und Aktualisierung Ihrer AGB inkl. Haftungsübernahme

    Durch eine optionale Hinzubuchung unseres AGB Update-Service werden Sie von unseren Rechtsanwälten über Gesetzesänderungen, die Ihr Geschäftsmodell betreffen, informiert und erhalten neue rechtssichere Formulierungen. Selbstverständlich inkl. Haftungsübernahme.

Leistungsumfang

Leistungsübersicht AGB
AGB
AGB + Rechtstexte
(Impressum, Widerrufsbelehrung, Datenschutzerklärung)
Kontaktaufnahme durch den Experten, telefonisch oder per E-Mail, zur Vorbesprechung Ihrer AGB
Erstellung rechtssicherer AGB
Kostenlose Beantwortung von Nachfragen nach der Erstellung der AGB
Ggf. erforderliche Anpassungen der AGB bis zu Ihrer vollen Zufriedenheit
Siegel "AGB anwaltlich erstellt" zur Einbindung auf Ihrer Website
Rechtssichere Erstellung des Impressums
Rechtssichere Erstellung der Widerrufs- oder Rücknahmebelehrung
Rechtssichere Erstellung der Datenschutzerklärung
Folgende AGB-Angebotspakete stehen Ihnen zur Verfügung (Preise zzgl. MwSt):
Paket A: Warenverkauf auf einem Marktplatz
(z.B eBay-Shop, Amazon-Marketplace, Etsy, etc.) (pro Plattform)
AGB erstellen
149,00 €
AGB erstellen inkl. Rechtstexte 269,00 €
Paket B: Warenverkauf an Endverbraucher
(z.B. ein eigener Online-Shop, Offline-Warenverkauf etc.)
AGB erstellen
163,00 €
AGB erstellen inkl. Rechtstexte 269,00 €
Paket C: Warenverkauf an Gewerbetreibende + ggf. Endverbraucher
(z.B. ein eigener Online- oder Offline-Warenverkauf an Unternehmenskunden)
AGB erstellen
315,00 €
AGB erstellen inkl. Rechtstexte 459,00 €
Paket D: Dienstleistungen
(z.B. Marktplätze, Hosting-Anbieter, Dienstleistungsunternehmen)
Kostenlose telefonische Erstberatung
AGB Update-Service
Aktuelle und rechtssichere AGB zu jedem Zeitpunkt.
Optional zubuchbar. Ab 11 € / Monat zzgl. MwSt.
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zzgl. 3,00 € Einstellgebühr,
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AGB Update-Service

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Der Online-Handel (E-Commerce) ist einer der am meisten betroffenen Unternehmenszweige, wenn es um Gesetzesneuerungen und -änderungen geht. Doch auch andere Geschäftsmodelle und Branchen sind von ständig fortschreibender Rechtsprechung und schädigenden Abmahnwellen betroffenen.

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Bei einer Laufzeit von 12 Monaten kostet der AGB-Update-Service 156,00 € zzgl. MwSt.
(13,00 € / Monat).

Bei einer Laufzeit von 24 Monaten kostet der AGB-Update-Service 264,00 € zzgl. MwSt.
(11,00 € / Monat).

Ratgeber: Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) erstellen

(Lesezeit: ca. 12 Minuten)

Wer das Thema AGB nicht behutsam angeht, riskiert kostspielige Abmahnungen und vermeidbare Rechtsstreitigkeiten mit seinen Kunden und Geschäftspartnern. Dieser Leitfaden gibt Ihnen einen klaren Überblick über die wesentlichen Bestimmungen und Regelungen des AGB-Rechts und zeigt Ihnen auf, wann und wieso sich die Verwendung von allgemeinen Geschäftsbedingungen für ein Unternehmen lohnen kann. Darüber hinaus können Unternehmen anhand des Artikels entscheiden, ob sie das sogenannte „Kleingedruckte“ in ihre Geschäftsabläufe integrieren wollen, oder sogar ohne AGB tätig sein möchten. Dieser Leitfaden gibt zudem die Antwort auf die Frage, ob AGB von einem Anwalt erstellt werden sollten und in welchen Fällen von AGB-Generatoren und AGB-Mustervorlagen Abstand genommen werden sollte.

Das Wichtigste in Kürze:

  • Durch rechtssichere und abmahnsichere AGB schützen Sie sich und Ihr Unternehmen vor Abmahnungen und Schadensersatzforderungen Ihrer Geschäftspartner.
  • Bei der Erstellung von AGB gilt es, diverse Punkte (z.B. Zahlungsmodalitäten) zu beachten und deren genaue Inhalte auf das jeweilige Geschäftsmodell anzupassen (z.B. Dienstleistungen).
  • AGB müssen unmissverständlich und eindeutig formuliert sein und dürfen aktuelle Gesetze nicht umgehen.
  • Um die Wirksamkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen sicherzustellen, muss auf diese eindeutig hingewiesen werden, zum Beispiel im Bestellprozess oder in einer Auftragsbestätigung.

Inhalt

  1. Was sind Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)?
  2. Welche Regelungen beinhalten AGB typischerweise?
  3. Gibt es eine Pflicht, AGB zu verwenden?
  4. Vorteile und Ziele von Allgemeinen Geschäftsbedingungen
  5. Rechtliche Grenzen und Voraussetzungen der Wirksamkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen
  6. Transparenzgebot und Inhaltskontrolle von AGB
  7. Rechtsfolgen und Risiken der Abmahnung unwirksamer AGB
  8. Anwaltlich erstellte AGB, kostenlose AGB-Mustervorlagen oder AGB-Generatoren?
  9. Vorteile anwaltlich erstellter AGB und Kosten
  10. AGB bei Verträgen mit Auslandsbezug
  11. Kollisionsregeln bei Rechtsgeschäften zwischen Unternehmen und AGB
  12. AGB und die Datenschutzgrundverordnung DSGVO
  13. AGB für Apps
  14. Fazit zu AGB

1. Was sind Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)?

Allgemeine Geschäftsbedingungen, im Volksmund auch „das Kleingedruckte“ genannt, sind die Bestimmungen, die Unternehmen für eine Vielzahl von Verträgen stellen. AGB sollen vor Vertragsschluss die Rahmenbedingungen aufstellen, unter denen der Vertrag zustande kommt. Sobald eine Bedingung individuell ausgehandelt wird, treten gemäß § 305b BGB die AGB- rechtlichen Bestimmungen hinter der individuellen Vereinbarung zurück und die AGB werden verdrängt.

Bemerkenswert ist die Tatsache, dass viele Verwendende von AGB nicht wissen, dass sie AGB nutzen. Wenn zum Beispiel bei mehreren Verkäufen auf Online-Shops wie eBay oder Amazon Sätze wie „Verkauf ohne Gewähr“ oder „Gekauft wie gesehen“ verwendet werden, handelt es sich bei diesen Sätzen bereits um eine Allgemeine Geschäftsbedingung, die potenziellen Abmahnungen ausgesetzt sind. Um die Bedeutung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu verdeutlichen: AGB sind Zielscheibe für Abmahnvereine, die bereits bei leicht vermeidbaren Fehlern teilweise hohe Abmahnsummen fordern.

2. Welche Regelungen beinhalten AGB typischerweise?

Wer Waren, Dienstleistungen oder ähnliches anbieten möchte, kann für eine Vielzahl von Verträgen seine Rahmenbedingungen aufstellen. Darunter zählen Regelungen über Zahlungsfristen, Zahlungsmöglichkeiten, Bedingungen der Rückgabe einer Sache oder Kündigungsrechte, Haftungs- und Beweisfragen. Der Verwender der AGB stellt also Vertragsbedingungen auf, damit die Spielregeln eines Vertrages nicht für jeden Einzelfall neu ausgehandelt werden müssen. Auch wenn der Inhalt der AGB oft ähnliche Modalitäten regelt, so können AGB eines Unternehmens nicht pauschal auf das andere Unternehmen übertragen werden, da jedes Unternehmen seine Besonderheiten hat, die es zu berücksichtigen gilt.

3. Gibt es eine Pflicht, AGB zu verwenden?

Grundsätzlich herrscht im deutschen Recht die Privatautonomie und Vertragsfreiheit. Es besteht also keine gesetzlich vorgeschriebene Pflicht, AGB zu verwenden. Es ist jedoch ratsam, wirksame und rechtmäßige Allgemeine Geschäftsbedingungen aufzustellen, denn dort, wo keine AGB-rechtlichen Maßstäbe gesetzt wurden, greifen die gesetzlichen Bestimmungen, die sich negative auf Sie und Ihr Unternehmen auswirken könnten.

Gerade Unternehmensgründer*innen stellen sich die Frage, ob sich die Erstellung und Verwendung von AGB lohnt und nicht selten wird dabei die Bedeutung der AGB unterschätzt. Benutzt jemand beispielsweise Sätze wie „Gekauft wie gesehen“ und damit, wenn auch unwissentlich, AGB, entsteht unbewusst das Risiko einer Abmahnung.

4. Vorteile und Ziele von Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Verwendende von AGB vereinfachen ihre Geschäftsabläufe und vereinheitlichen somit den Rechtsverkehr, da sie routinierter, schneller und übersichtlicher Verträge abschließen können. Wenn Vertragsbedingungen nicht jedes Mal neu verhandelt werden müssen, sind Kosten und Zeit gespart und sofern die*der  Geschäftspartner den AGB zustimmt, ist beiden Vertragsparteien bereits zu Beginn bewusst, unter welchen Voraussetzungen der Vertragsschluss, Rücksendung und Co. erfolgen soll. Dies erstickt lästige Rechtsstreitigkeiten im Keim und ist der guten Zusammenarbeit mehr als nur förderlich, denn auch hier lassen sich wertvolle Ressourcen anderweitig einsetzen.

Vorteile bietet die Erstellung von AGB außerdem, weil gesetzliche Bestimmungen zugunsten des verwendenden Unternehmens modifiziert werden können. Insbesondere eigene Haftungsrisiken können  mithilfe von AGB zugunsten des verwendenden Unternehmens vorteilhaft eingeschränkt werden. Verwendet ein Unternehmen keine Haftungsbegrenzung in seinen AGB, dann haftet das Unternehmen gemäß dem Gesetz auch für leichte Fahrlässigkeit in unbegrenzter Höhe.

Wer AGB verwendet, signalisiert einen professionellen Außenauftritt und wer sich anwaltlich erstellte AGB zu eigen macht, der ist doppelt geschützt, da für anwaltlich erstellte AGB die gesetzliche Anwaltshaftung greift. Diese Anwaltshaftung schützt den Verwender bei fehlerhaften oder unzulässigen AGB. Sollte beispielsweise ein*e Anwält*in beauftragt werden, der die Haftungsdeckelung in AGB falsch formuliert und dem Unternehmen entsteht dadurch ein Schaden, so haftet der Anwalt und das Unternehmen kann sich so schadlos halten (sogenannter „Regress“).

5. Rechtliche Grenzen und Voraussetzungen der Wirksamkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Wer AGB verwendet, den treffen, trotz der grundsätzlich geltenden Vertragsfreiheit, besondere Pflichten, Obliegenheiten und rechtliche Grenzen. Diese gilt es einzuhalten. Dabei sind insbesondere die §§ 305 – 310 BGB und vereinzelt Normen des Handelsgesetzbuches (HGB) zu beachten.  

Damit AGB wirksamer Vertragsbestandteil werden, sind die nachfolgenden Punkte zu beachten. Zunächst muss der Vertragspartner vor Vertragsschluss ausdrücklich auf die Geltung der AGB hingewiesen werden. Darüber hinaus muss die Möglichkeit gegeben werden,  die AGB zur Kenntnis zu nehmen. Vorsicht: die bloße Veröffentlichung der AGB auf der Webseite ist deshalb nicht ausreichend! Schließlich muss den AGB ausdrücklich zugestimmt werden. Geeignet ist das Setzen von Häkchen oder Kreuzen auf der Website oder eine Unterschrift in einem Formular.

Typischerweise werden die nachfolgenden Regelungen nicht beachtet und führen zu einer Unwirksamkeit von allgemeinen Geschäftsbedingungen:

§308 Nr. 1 BGB erklärt zum Beispiel eine unangemessen lange Frist für die eigene Annahme einer Bestellung für unwirksam. Ebenso ist es unzulässig sich selbst für die eigene Leistung (z.B. die Lieferung von Waren) eine unangemessen lange Nachlieferungsfrist zu setzen. §309 BGB nennt ebenso viele verbotene Vorschriften. So ist zum Beispiel eine Bestimmung, durch die dem AGB-Verwender für den Fall des Zahlungsverzugs eine Vertragsstrafe versprochen wird unwirksam. Befindet sich lediglich eine verbotene Klausel in den eigenen AGB, so drohen bereits Abmahnungen. Gerade kostenlose und nicht individuelle AGB-Muster und Generatoren sind für diese Fälle anfälliger als anwaltlich erstellte AGB. 

6. Transparenzgebot und Inhaltskontrolle von AGB

Wie oben bereits erörtert gelten bestimmte gesetzliche Gebote und Verbote. Ein wichtiges Gebot ist das sogenannte Transparenzgebot (§ 307 BGB), das dazu dient, dass auch Nichtjuristen die AGB lesen und verstehen können sollen. Neben dem Transparenzgebot schützt das Überraschungsverbot die andere Vertragspartei vor unerwarteten Klauseln, mit denen sie weder rechnen konnte, noch musste.
Zusammengefasst bedeutet das, dass

  1. AGB klar und verständlich formuliert sein müssen,
  2. AGB keine überraschenden / ungewöhnlichen Regelungen beinhalten dürfen und dass
  3. AGB nicht nur abmahn- und rechtssicher sein sollten, sondern in der Praxis auch richtig eingebunden werden müssen.

7. Risiken der Abmahnung unzulässiger und unwirksamer AGB

Wenn allgemeine Geschäftsbedingungen unzulässige Klauseln beinhalten, zum Beispiel schließt eine Haftungsbegrenzungsklausel unzulässigerweise die Haftung für jeden fahrlässig verursachten Schaden aus, ohne dabei zu berücksichtigen, dass dieser Passus nicht für Gesundheitsschäden gelten darf. Eine solche Klausel ist in der Regel unwirksam. Das dahinterstehende Risiko kann große Ausmaßen erreichen. Denn in der Regel ist dann die gesamte Haftungsbegrenzungsklausel unwirksam, was zum Beispiel bei einer Haftungsbegrenzungsklausel existenzbedrohende Auswirkungen, selbst für größere Unternehmen zur Folge haben kann. Neben der Rechtsfolge der Unwirksamkeit von AGB drohen dem Verwender unwirksamer AGB Abmahnungen durch Abmahnvereine, der Verbraucherzentrale, der zuständigen Kammern oder durch wachsame Konkurrenten, die sich durch kostenpflichtige Abmahnungen einen Wettbewerbsvorteil oder sogar die vorübergehende Stilllegung zum Beispiel einer Website verfolgen.

Wenn bei der Einbeziehung von AGB nicht sorgfältig vorgegangen wird, können die AGB schlimmstenfalls nicht zur Anwendung kommen und es tritt an die Stelle der AGB das Gesetz oder gar die AGB des Geschäftspartners. Auch hier kann es sinnvoll sein, sich individuell beraten zu lassen.

Zweifel bei der Auslegung zwei- oder mehrdeutig formulierter allgemeiner Geschäftsbedingungen gehen gemäß § 305c BGB  zu Lasten des Verwenders der AGB und zugunsten des Geschäftspartners und der Kunden. Das bedeutet, dass ein Gericht eine zweideutige Klausel immer zugunsten derjenigen Partei auslegen würde, die die AGB nicht gestellt hat. Der AGB-Steller hat also das Nachsehen, wenn die AGB nicht auf das jeweilige Geschäftsmodell oder die Besonderheiten der angebotenen Waren oder Dienstleistungen ausgerichtet wurde. Ist es unklar, wer die AGB gestellt hat, dann gilt im Zweifel immer ein Unternehmer als der AGB-Steller.

Die rechtlichen Risiken, die sich aus unzulässigen und fehlerhaften AGB ergeben, sind vielfältig. Schaut man sich nackte Zahlen an, so ist erschreckend, wie teuer eine Abmahnung im Einzelfall sein kann. So besagt eine neue Studie, dass eine Abmahnung ein Unternehmen zum Beispiel im Onlinehandel im Durchschnitt 1.380 Euro kostet, abhängig von der Größe des Unternehmens. Deshalb kann sich bereits die einmalige Erstellung oder Überprüfung von AGB, Datenschutzerklärung und Impressum doppelt auszahlen. Dabei steigen die Kosten der Abmahnsumme mit der Schwere des Verstoßes und die Höhe der Abmahnsumme ist grundsätzlich nicht nach oben hin gedeckelt.

8. AGB-Muster, AGB Generatoren oder doch anwaltlich erstellte AGB?

Entscheidet man sich für die Erstellung von AGB, so gibt es zur drei Optionen. Zunächst besteht die Möglichkeit sich eine AGB-Mustervorlage im Internet auszusuchen. Hier gibt es eine Vielzahl kostenloser Muster. Der Vorteil solcher Muster liegt auf der Hand. Sie sind kostenlos und sollen Kunden auf die Seite locken. Der Nachteil solcher Muster liegt ebenfalls auf der Hand. Kostenlose Muster werden regelmäßig nicht gepflegt und an die aktuelle Rechtsprechung angepasst. Der Anbieter solcher AGB haftet außerdem nicht für den Fall, dass AGB unwirksam sind und unzulässig und dadurch AGB-Verwender abgemahnt wird, oder gar aufgrund einer unwirksamen Haftungsklausel einen Hohen Schaden zu ersetzen hat. Aufgrund der fehlenden Haftung hat der Anbieter kostenloser AGB auch kein Interesse daran, die AGB auf dem aktuellsten und sicheren Stand zu halten. Sollte es zu einem Schaden kommen hat ein kostenloser Anbieter auch keine zwingende Versicherung abgeschlossen, im Gegensatz zu einem Rechtsanwalt, der dazu verpflichtet ist, eine Berufshaftpflichtversicherung abzuschließen.

Ein weiterer Nachteil kostenloser Muster ist, dass sie wichtige Klauseln nicht beinhalten, sondern sich auf das absolute Minimum an Klauseln beschränken, denn wie oben bereits erörtert, greift im Zweifel das Gesetz ein und hierauf kann man sich als Anbieter kostenloser Muster verlassen. Die Verwendung solcher AGB bietet sich, wenn überhaupt, für Privatpersonen oder kleinere Vereine an, die keine Geschäfte tätigen.

Neben kostenlosen Mustern gibt es die Möglichkeit, sich von sogenannten AGB-Generatoren allgemeine Geschäftsbedingungen kostenlos erstellen zu lassen, die mit eingegebenen Daten eine AGB-Rohversion erstellen. Auch bei diesen liegt der Vorteil auf der Hand: Die AGB sind kostenlos und bieten gefühlten Schutz vor Abmahnungen und vor rechtlichen Nachteilen. Aber auch die Auswertung solcher durch AGB-Generatoren erstellter AGB zeigt häufig, dass sich das Wort „kostenlos“ im Ergebnis der AGB widerspiegelt. Es gibt zu wenige, teilweise unzulässige Klauseln, bei denen dann doch Einzelfallfragen nicht berücksichtigt wurden und im Schaden- oder Abmahnungsfall greift nicht die gesetzliche Anwaltshaftung.

Eine weitere Möglichkeit nutzen einige Unternehmer. Sie kopieren fremde AGB und geben diese als eigene aus. Dies kann häufig eine Urheberrechtsverletzung darstellen, eine Anwaltshaftung greift nicht und im schlimmsten Fall wurden die kopierten AGB ebenfalls nicht rechtssicher erstellt, sind veraltet und deshalb unzulässig und abmahnfähig.

Die alternative zu anwaltlich erstellten AGB ist zwar nachvollziehbar, um auf den ersten Blick Kosten zu ersparten, bei dieser Entscheidung sollte man sich aber über die damit im Zusammenhang stehenden Risiken bewusst sein, da bereits eine einmalige Abmahnung die Kosten eines Anwaltes übersteigen können. Abmahnvereine legen Ihren Fokus auf AGB, die anfällig für Rechtsfehler im Sinne von unzulässigen oder unverständlichen Klauseln sind und wenn ein ungültiges Musterformular oder ein Generator einen Fehler hat, dann finden diese Abmahnvereine über google schnell ihre nächsten Abmahnziele.

9. Vorteile anwaltlich erstellter AGB

Neben der individuellen Erstellung von AGB und der Anpassung an das Geschäftsmodell, die verkaufte Dienstleistung und Ware und der Anwaltshaftung hat die Beauftragung eines Anwaltes weitere Vorteile. Zunächst kann der Anwalt die AGB erklären und auch bei der rechtswirksamen Einbindung in die Geschäftsabläufe behilflich sein. Der Anwalt kann auch aufkommende Fragen und Risiken erkennen und proaktiv dem Mandanten helfen. Zudem können individuelle Wünsche direkt in die AGB-Erstellung einfließen und Wünsche im Nachgang eingearbeitet werden. Sollten bei der Erstellung der AGB durch eine*n Anwält*in Fragen aufkommen, so können diese direkt, verständlich und zuverlässig beantwortet werden. Sollte sich die Rechtslage oder Rechtsprechung ändern, wird dies von einigen Anwälten durch einen Update-Service überwacht und direkt für den Kunden umgesetzt. Der Anwalt geht dann auf den Kunden proaktiv zu und kann die Änderungen, vor der nächsten Abmahnung, umsetzen.

10. AGB bei Verträgen mit Auslandsbezug

Sollen AGB gegenüber ausländischen Vertragspartnern wirksam sein, müssen sie in der jeweiligen Verhandlungssprache oder in einer Weltsprache (englisch, spanisch, …) formuliert sein. Achtung: auf die AGB muss in einer für die Vertragspartner verständlichen Sprache hingewiesen werden! Praxisbeispiel: Ihr Unternehmen hat russische Vertragspartner, die Englisch, aber kein Deutsch sprechen. In diesem Fall müssen die AGB auf Englisch formuliert sein und der Hinweis auf die AGB muss auf Englisch oder gegebenenfalls sogar in russischer Sprache erfolgen. Bestenfalls lässt man sich bestätigen, dass die AGB erhalten und verstanden wurden. Letztendlich ist maßgeblich, dass die Geschäftspartner*innen in für sie zumutbarer Weise Kenntnis über die AGB erlangen. Hier besteht ein hohes Abmahnpotenzial, da die Rechtsprechung bei der Entscheidung der Zumutbarkeit einen großen Ermessensspielraum hat. Viele Faktoren spielen hier eine Rolle: Sitz der*des Verwender*in, Ausrichtung der Tätigkeit,... Schnell wird hierbei ersichtlich, dass juristische Hilfe unentbehrlich ist, da gerade bei Verträgen mit Auslandsbezug verschiedene Rechtsordnungen aufeinandertreffen, die im schlimmsten Fall langwierige und kostspielige Verfahren mit sich ziehen können.

11. Kollisionsregeln bei Rechtsgeschäften zwischen Unternehmen und AGB

Das kollidieren von allgemeinen Geschäftsbedingungen ist ein typisches Alltagsproblem, dem Unternehmer begegnen, die mit anderen Unternehmern Geschäfte machen. Beide Vertragsparteien erklären in Ihrem Angebot und der Annahme, dass deren AGB exklusiv gelten sollen. Nachdem dieses Problem von der Rechtsprechung kontrovers diskutiert wurde, ist die heutige Rechtslage eindeutiger. Überwiegend wird vertreten, dass im falle kollidierender AGB die einzelnen Klauseln der Vertragspartner verglichen werden und wenn sich daraus Widersprüche ergeben, gilt keine der beiden Klauseln sondern das Gesetz springt ergänzend ein, als wäre über diesen Punkt überhaupt keine Vereinbarung getroffen worden.

12. AGB und die Datenschutzgrundverordnung DSGVO

Seit Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) am 25. Mai 2018 haben datenschutzrechtliche Ansprüche ihren Platz in den AGB-rechtlichen Bestimmungen gefunden. Besonders Haftungsbeschränkungsklauseln werden hier relevant, denn wenn datenschutzrechtswidrig Daten von einem Unternehmen verarbeitet werden, kann die*der Betroffene Schadensersatzansprüche geltend machen. Dies macht deutlich, dass der Datenschutz, vorher noch stiefmütterlich behandelt, seit der DSGVO deutlich näher in den Vordergrund gerückt ist. Datenschutz ist kein Randbereich mehr: datenschutzrechtliche Haftungsausschlüsse können die gesamte Haftungsbeschränkungsklausel unwirksam machen. Kurz und knapp: die Haftungsbeschränkungsklausel kann unwirksam sein, wenn die AGB nicht aktuell und genau formuliert wurden. Aus diesem Grund ist es umso empfehlenswerter, AGB durch einen spezialisierte Anwalt*innen erstellen zu lassen, um so eine Unwirksamkeit der Haftungsbeschränkung und die damit einhergehenden Risiken zu vermeiden.

13. AGB für Apps

Auch App-Anbieter sollten sich mit dem Thema AGB-Erstellung, sowie Datenschutzerklärung für Apps auseinander setzen. Immer wieder wird festgestellt, dass AGB, die für den Vertrieb von Apps genutzt werden der AGB-Kontrolle nicht standhalten oder Datenschutzerklärungen gegen die Anforderungen an Einwilligungserklärungen verstoßen. Unter anderem verstößt die Einwilligung zu einer automatischen Installation von Updates gegen § 308 Nr. 4 BGB, da es sich hierbei um einen sogenannten Änderungsvorbehalt handelt, welcher vereinbart wurde ohne Rücksicht darauf, ob dieser für einen Verbraucher zumutbar ist. Häufig werden diese Themen nicht mit der nötigen Ernsthaftigkeit bearbeitet, eine Abmahnung ist die logische Folge. Jedoch werden App-Verträge nach dem Leitbild des Kaufvertrags beurteilt, weshalb auch deren AGB-Erstellung die gleiche Aufmerksamkeit gewidmet werden sollte. Generatoren und Muster führen auch hier leider nicht zu dem gewünschten Ergebnis. Insbesondere wenn Datenschutzerklärungen für Apps der DSGVO stand halten sollen, sollte von diesen abgesehen werden.

14. Fazit

Allgemeine Geschäftsbedingungen werden häufig unterschätzt, was in Anbetracht der durchschnittlichen Anzahl an Abmahnungen, v.a. im Online-Handel ein schwerwiegender Fehler ist.  Machen Sie sich nicht zur Zielscheibe der Abmahnvereine, indem sie unpassende und unwirksame AGB verwenden, sondern beugen Sie Abmahnungen, Schadenersatzforderungen durch Dritte und Wettbewerbsverstöße vor. Stellen Sie Ihre eigenen Spielregeln mit anwaltlicher Hilfe auf und setzen Sie diejenigen Rahmenbedingungen, die für Sie den größten Vorteil bringen und zugleich gesetzeskonform sind.

Lassen Sie auf Ihr Unternehmen angepasste, rechtssichere Allgemeine Geschäftsbedingungen noch heute durch anwaltlich erstellen.

Sichern Sie sich und Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen ab. Durch unseren Update-Service sorgen Sie zusätzlich dafür, dass Sie dauerhaft vor Abmahnung abgesichert sind, da Ihre AGB der aktuellen Rechtslage entsprechen.

 

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Häufige Fragen

Durch wen wird die AGB-Erstellung durchgeführt?

Die Erstellung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird von zertifizierten Rechtsanwälten des ZDF-WISO Testsiegers yourXpert vorgenommen. Sie können alle Anwaltsprofile und deren Qualifikationen hier einsehen.

Welche Leistungen enthält die Erstellung der AGB?

Die AGB-Erstellung enthält folgende Leistungen:

  • Erstellung von rechtssicheren und individuell auf Ihr Unternehmen zugeschnittenen AGB durch einen spezialisierten Anwalt unter Berücksichtigung der gültigen Gesetzeslage.
  • Kostenlose Beantwortung von Nachfragen nach der Erstellung der AGB.
  • Ggf. erforderliche Anpassungen der AGB bis zu Ihrer vollen Zufriedenheit
  • Optional: Erstellung weiterer Rechtstexte wie Impressum, Widerrufs- / Rücknahmebelehrung sowie Datenschutzerklärung.

Weitere Informationen finden Sie in der oben stehenden AGB-Leistungsübersicht.

Welche Informationen benötigt der Anwalt für die Erstellung der AGB?

Für die Erstellung rechts- und abmahnsicherer AGB werden folgende Informationen benötigt:

  • Beschreibung Ihres Unternehmens (Welche Waren oder Dienstleistungen bieten Sie an und wie planen Sie diese zu vertreiben?)
  • Website-URL (falls vorhanden)
  • Ihre Kontaktdaten, damit Sie Ihr Anwalt für eine Abstimmung offener Punkte eventuell auch telefonisch kontaktieren kann.

Was kostet die Erstellung meiner AGB?

Je nach Art und Umfang kostet die Erstellung der AGB ab 163 € zzgl. gesetzlicher MwSt.
zzgl. 3,00 € Einstellgebühr, inkl. MwSt.

Detaillierte Preise der jeweiligen AGB-Angebotspakete finden Sie in oben stehender Übersicht.

Kann ich auch einen kostenlosen AGB-Generator oder AGB-Vorlagen verwenden?

Im Internet sind AGB Vorlagen und kostenlose AGB Generatoren zu finden. Diese standardisierten AGB beachten allerdings nicht die individuelle Situation, ersetzen daher keine Rechtsberatung und sind nicht immer auf dem neuesten Stand der Rechtssprechung. Diese vorgefertigten AGB sind daher nicht gleichzusetzen mit der rechts- und abmahnsicheren AGB Erstellung von einem Anwalt.

Wann kann ich mit der Erstellung rechnen?

Garantierte Erstellung Ihrer AGB (landläufig auch AGBs) innerhalb 5 Tagen!

Wie läuft eine AGB-Erstellung durch yourXpert ab? Wie kann ich einen Anwalt für allgemeine Geschäftsbedingungen über yourXpert beauftragen?

  1. Sie stellen Ihren Auftrag für die Erstellung Ihrer AGB online ein (inkl. Beschreibung Ihres Unternehmens und Angabe Ihrer Kontaktdaten).
  2. Ein passender Rechtsanwalt wird sich i.d.R. mit Ihnen per E-Mail oder Telefon in Verbindung setzen, um letzte Detailfragen bzgl. Ihres Geschäftsmodells zu klären.
  3. Der Rechtsanwalt erstellt binnen 5 Werktagen die auf Ihr Unternehmen zugeschnittenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Sie erhalten diese per E-Mail und/oder in Ihrem yourXpert-Account.
  4. I.d.R. findet eine Nachbesprechung statt und Sie haben die Möglichkeit Rückfragen zu stellen. Der Anwalt führt eventuell erforderliche letzte Anpassungen der AGB durch, bis Sie zu 100 Prozent zufrieden sind und Sie erhalten Hinweise, wo genau Sie z.B. auf Ihrer Website die Rechtstexte integrieren müssen, damit diese wirksam werden.

Abmahnung aufgrund fehlerhafter oder falsch erstellter AGB – wer haftet?

Wurden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von einem Rechtsanwalt für Ihr Unternehmen erstellt und Sie erhalten aufgrund fehlerhafter AGB eine Abmahnung, greift die Anwaltshaftung. Der AGB-Rechtsanwalt bzw. die Versicherung des Rechtsanwaltes haftet demnach für die Falschberatung.

Was ist bei den AGB-Angebotspaketen von yourXpert mit „Rechtstexte“ gemeint?

In der Regel werden neben den reinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zusätzlich folgende Rechtstexte benötigt:

  • Rechtssicheres Impressum
  • Widerrufs- oder Rücknahmebelehrung
  • Datenschutzerklärung

Die AGB-Angebotspakete „AGB + Rechtstexte“ beinhalten neben den AGB ebenfalls alle für Ihr Unternehmen notwendigen oben aufgeführten Rechtstexte.

Was tun, wenn mein Unternehmen sich nicht in eines der AGB-Angebotspakete einordnen lässt oder ich mehrere Pakete benötige?

Sie finden Ihr Geschäftsmodell in den oben stehenden Kategorien nicht wieder oder benötigen mehrere Pakete?
 Dann erhalten Sie unter nachstehendem Link eine kostenlose telefonische Erstberatung von unseren spezialisierten Anwälten und im Anschluss, auf Wunsch, ein unverbindliches individuelles Beratungsangebot: Kostenlose telefonische Erstberatung.

Ich möchte schriftliche Angebote erhalten oder benötige eine Übersetzung?

Sie möchten ein schriftliches Angebot erhalten oder benötigen eine Übersetzung Ihrer AGB z.B. ins Englische? 
Dann haben Sie die Möglichkeit Ihre AGB-Anfrage unter nachstehendem Link unverbindlich einzustellen. Sie erhalten dann von unseren Anwälten individuelle Preisangebote: Angebot einholen.

Sollten Sie sich unsicher sein, ob Sie für Ihr Unternehmen das richtige AGB-Paket gewählt haben, schreiben Sie uns einfach eine kurze E-Mail an info@yourxpert.de oder rufen Sie uns unter 0761 21 609 789-0 an, wir helfen Ihnen gerne weiter.

Wie heißt es richtig: AGB oder AGBs erstellen?

Bei dem Wort AGB handelt es sich um die Abkürzung des feststehenden Ausdrucks Allgemeine Geschäftsbedingungen, welcher immer im Plural steht. Daher ist die Abkürzung AGBs falsch, wenngleich sie recht häufig verwendet wird.

Wer kann meine Anfrage lesen? Wird meine Anfrage öffentlich sichtbar sein?

Lediglich Sie und Ihr Anwalt können die Dokumente lesen. Aus datenschutzrechtlichen Gründen ist Ihre Anfrage zu keiner Zeit öffentlich einsehbar.

Was ist der AGB-Update-Service?

Mit Hilfe des AGB Update-Service entsprechen Ihre AGB zu jedem Zeitpunkt der aktuellen Rechtslage! Gegen ein preisgünstiges Pauschalhonorar werden Sie von Ihrem Anwalt über aktuelle Gesetzesänderungen, Urteile und Abmahnwellen informiert. Sind Anpassungen Ihrer AGB erforderlich erhalten Sie rechtssichere Muster- und Formulierungsvorschläge. Durch eine laufende Überwachung Ihrer AGB bleiben Sie anhaltend gegen Abmahnungen geschützt. Für alle Leistungen des AGB Update-Service erfolgt eine anwaltliche Haftungsübernahme.

Den AGB-Update-Service können Sie direkt bei der Beauftragung buchen oder bis zu 6 Monate nach Beauftragung.

Wie viel kostet der AGB-Update-Service?

Bei einer Laufzeit von 12 Monaten kostet der AGB-Update-Service 156,00 € zzgl. MwSt.
(13,00 € / Monat).

Bei einer Laufzeit von 24 Monaten kostet der AGB-Update-Service 264,00 € zzgl. MwSt.
(11,00 € / Monat).

Die Zahlung wird einmalig erhoben und erfolgt nicht monatlich.

Welche Zahlungsmöglichkeiten habe ich?

Auf yourXpert stehen Ihnen folgende Zahlungsarten zur Verfügung:

  • Klarna Sofort Überweisung (Online Banking)
  • Kreditkarte (VISA, MasterCard)
  • PayPal
  • Vorkasse
  • Lastschrift
  • Rechnung

Sie können am Ende des Bestellprozesses Ihre gewünschte Zahlungsart auswählen. Für die einzelnen Zahlungsarten fallen keine zusätzlichen Gebühren für Sie an.

Bitte beachten Sie, dass die Zahlungsarten Vorkasse, Lastschrift und Rechnung nicht für alle Aufträge geeignet sind. Sollten Sie eine dieser drei Zahlungsarten bevorzugen, wenden Sie sich bitte VOR der Beauftragung an unseren Kund*innenservice unter 0761 21 609 789-0 oder kundenservice@yourxpert.de. Dieser steht Ihnen Mo-Fr von 9-18 Uhr zur Verfügung. Hierbei können Sie klären, ob die gewünschte Zahlungsart für Ihren Auftrag geeignet ist, beziehungsweise ob wir Ihnen diese in Ihrem Fall anbieten können.

Weitere Informationen finden Sie auf unserer Infoseite zu den Zahlungsarten.

AGB erstellen lassen

zzgl. MwSt.

zzgl. 3,00 € Einstellgebühr, inkl. MwSt.

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