E-Mail oder Benutzername: Passwort: Passwort vergessen?
ODER Login mit Google
  • Kostenlos registrieren
  • Hilfe & Service
Kostenlose Anfrage
Zurück zu allen Antworten

yourXpert:
(Rechtsanwalt)
online




zertifiziert
Dieser Experte hat seine Qualifikation nachgewiesen und ist von uns zertifiziert!

Geld-Zurück-Garantie
Geld-Zurück-Garantie: Dieser Experte bietet Ihnen für X-Mails eine Geld-zurück-Garantie: War die Beratung inhaltlich nicht korrekt, erhalten Sie Ihr Geld zurück!
"Unsere lokal vertretene Kanzlei ist Teil einer Kooperation, die Ihnen quer durch Deutschland eine rechtsanwaltliche Beratung und Vertretung bietet – auch in Ihrer Nähe.Profitieren Sie als Mandant/In von dem kollektiven Wissen unseres Netzwerks."
yourXpert wurde ausgezeichnet
ZDF WISO Testsieger
1. Platz Internetauftritt und Datensicherheit
Online-Rechtsberatung
Branchengewinner
"Erlebter Kundenservice"
DIE WELT
Service-Champions 2017
Im Test: 8 Anbieter
Veröffentl. in DIE WELT, 19.10.17
Kundenmeinungen
Qualifizierte Experten
Bereits 15.185 Bewertungen bestätigen den hohen Beratungsstandard unserer Experten:
4,8 / 5,0
sehr gut
» Mehr dazu hier

Leasingraten mit Mehrwertsteuer bei Umzug ins EU-Ausland?

| Preis: 81 € | Vertragsrecht
Beantwortet von Rechtsanwalt Daniel Hesterberg

Ist bei bestehenden Leasingverträgen die Überführung einer GbR ins EU-Ausland dem Leasingpartner anzuzeigen? Kann erwartet werden, dass ab dem Umzug fällige Leasingraten ohne deutsche MwSt berechnet werden? Wenn ja: Auf welcher rechtlichen Grundlage kann dies eingefordert werden?


Sehr geehrte(r) Fragesteller(in), 

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich gerne auf Basis Ihres Einsatzes und des von Ihnen mitgeteilten Sachverhalts wie folgt beantworte:

1.
Ja richtig, dieses ist auf jeden Fall anzuzeigen, weil es sich um einen wesentlichen Vertragsumstand handelt. Das gilt auch dann, selbst wenn dieses nicht in den Allgemeinen Leasingbedingungen als Allgemeine Geschäftsbedingungen so vorgesehen ist, weil es einer nach Recht und Gesetz entsprechenden Nebenpflicht des Leasingvertrages entspringt.

Da es sich um das EU-Ausland handelt, sollte das auch nicht ein Problem darstellen, da dieses ansonsten möglicherweise gegen EU-Recht verstoßen könnte.
Allerdings kommt es darauf an, ob der Leasinggegenstand noch in Deutschland genutzt wird oder nicht.

Denn das könnte man durchaus als Vertragsgegenstand so als notwendige Voraussetzung wirksam vorsehen, unabhängig vom Sitz des Leasingnehmers.

2.

Zur Umsatzsteuer:
Vorauszusetzen ist also, dass nach meiner obigen Antwort dieses Recht und Gesetz bzw. insbesondere der Leasingvertrag so zulassen, das grenzüberschreitende Vertragsverhältnis.

Hier müsste ich aber noch Näheres wissen, nämlich um welche EU-Länder es geht, um welchen diesen Gegenstand (Kfz etc.) und wo der Leasinggegenstand genutzt werden soll.

Dann kann ich genaueres dazu sagen. Vielen Dank für Ihre Rückmeldung.

Es gibt aber durchaus Möglichkeiten, dass man von der Umsatzsteuer im Rahmen des EU-weiten grenzüberschreitenden Geschäfts befreit ist. Das kommt aber eben auf den Einzelfall an.

Ich hoffe, Ihnen damit weitergeholfen zu haben und wünsche Ihnen noch einen schönen Tag.

Vielen Dank im Voraus für Ihre Bewertung meiner Antwort. Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Daniel Hesterberg
Rechtsanwalt

War diese Antwort hilfreich?

Sie haben eine Frage? Holen Sie sich jetzt kostenlos und unverbindlich Angebote unserer Experten ein!

Nach dem Einstellen Ihrer Frage erhalten Sie individuelle Preisangebote unserer Experten, aus welchen Sie einfach das für Sie passende Angebot auswählen können!

Unsere Experten stehen Ihnen jetzt zur Verfügung. Stellen Sie jetzt Ihre Frage!

Hier kostenlos und unverbindlich Angebote einholen!

Kommentare

Insgesamt 2 Kommentare
Kunde
04.12.2019 11:02 Uhr
Vielen Dank einstweilen
Daniel Hesterberg
04.12.2019 15:35 Uhr
Gern geschehen.