E-Mail oder Benutzername: Passwort: Passwort vergessen?
ODER Login mit Google
  • Kostenlos registrieren
  • Hilfe & Service
Zurück zu allen Antworten

yourXpert:
(Rechtsanwältin)
online


zertifiziert
Dieser Experte hat seine Qualifikation nachgewiesen und ist von uns zertifiziert!

"Unsere bundesweit agierende Kanzlei stellt die außergerichtliche Einigung in den Vordergrund. Von A wie Abmahnung bis Z wie Zwangsvollstreckung suchen wir die für Sie sinnvollste und kostengünstigste Lösung – Testen Sie uns. "
yourXpert wurde ausgezeichnet
Online-Beratung
Testsieger
in der
ZDF-Sendung WISO
Im Test: 5 Anbieter
Sendung vom 28.10.2013
Kundenmeinungen
Qualifizierte Experten
Bereits 15.315 Kundenbewertungen bestätigen den hohen Beratungsstandard unserer Experten!

» Mehr dazu hier

Erwerbsminderungsrente berechnen

| Preis: 47 € | Arbeitsrecht
Beantwortet von Rechtsanwältin Sylvia True-Bohle in unter 2 Stunden

Vor Kurzen wurde mir die Erwerbsrente erteilt. Daraufhin habe ich meinen Betrieb verständigt.
Da ich seit über 25 Jahre im Betrieb war wurde mir vom Betriebsrat im Aufhebungsgespräch zugesichert, dass ich eine Betriebsrente von 225€ (9 Euro pro Jahr) bekomme. Das wurde mir auch vom anwesenden Personaler von Betriebsseiten her bestätigt.
Jetzt habe ich ein Schreiben bekommen, dass sie mir die Betriebsrente noch mal verkürzen auf 119€.
Im Schreiben stand: Die Höhe errechnet sich aus dem Verhältnis „Anerkannte Dienstjahre“ zu mögliche Dienstzeit bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze“, multipliziert mit dem Betrag, der sich ergeben hätte, wenn Sie bis Zeitpunkt der Erwerbsminderungsrente im Unternehmen geblieben wären.
Mir wurde im Aufhebungsgespräch kein Ton davon gesagt dass meine Betriebsrente noch mal gekürzt wird. Der Betriebsrat wusste auch nichts davon, dass sie mir noch mal die Betriebsrente kürzen werden.
Ist das Rechtlich so??? Können sie mir da weiterhelfen…
Hier steht aber nichts davon drin…….
http://www.gesetze-im-internet.de/betravg/BJNR036100974.html


Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

in Ihrem Fall wird eine individuelle Berechnung erfolgen müssen.

Bekannt sein muss die Regelung des Versicherungsträgers, bekannt sein muss zudem ganz wichtig, der Inhalt der Versorgungszusage.

Zumindest nach erster Einschätzung halte ich die erneute Kürzung nicht für zulässig.

Dazu hat das Bundesarbeitsgericht bereits ausgeführt, dass die Berechnung einer vorgezogenen Rente nicht direkt im Gesetz (BetrAVG) geregelt ist. Ihr Hinweis ist somit zutreffend, dass dort nichts zu finden ist.

Es kommt daher auf die Versorgungszusage an. Diese Regelung dort wird maßgeblich sein.

Zumindest hat das BAG in seiner Entscheidung vom 19.04.2011 zum Aktenzeichen 3 AZF 318/09 ausgeführt, dass zumindest in dem zu entscheidenden Fall wegen der Regelungen in der Versorgungszusage keine doppelte Kürzung zutreffend ist. Diese Rechtsprechung hat das BAG fortgesetzt.

Es wird also in erster Linie darauf ankommen, was in der Versorgungszusage ganz genau geregelt ist.

Sie werden daher an Hand der konkreten Unterlagen; insbesondere der Versorgungszusage die Berechnung konkret prüfen lassen müssen. Zumindest nach Ihrer Darstellung scheint eine doppelte Kürzung aus den gleichen Gründen vorgenommen worden zu sein, was dann im Ergebnis so nicht zutreffend wäre.

Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwältin
Sylvia True-Bohle
26135 Oldenburg

War diese Antwort hilfreich?

Sie haben eine Frage? Holen Sie sich jetzt kostenlos und unverbindlich Angebote unserer Experten ein!

Nach dem Einstellen Ihrer Frage erhalten Sie individuelle Preisangebote unserer Experten, aus welchen Sie einfach das für Sie passende Angebot auswählen können!

Unsere Experten stehen Ihnen jetzt zur Verfügung. Stellen Sie jetzt Ihre Frage!

Hier kostenlos und unverbindlich Angebote einholen!

Bewertung des Kunden

Soweit in Ordnung......Antwort war sehr kurz und nur teilweise richtig.....oder vielleicht habe ich mich etwas kompliziert ausgedrückt.

Antwort des Experten: Eine Nachfrage wurde nicht gestellt. Warum man dann angeblich die Antwort für zu kurz und unrichtig bewetren will, ist ein Rätsel.

Die Antwort ist fachlich korrekt.

Bei der Frage der "Kürze" sollte der Ratsuchende bitte erst einmal bedenken, welche Detailsstufe er einsatzgemäß gewünscht hat.