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Bernhard Schulte (Rechtsanwalt)
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ZDF-Sendung WISO
Im Test: 5 Anbieter
Sendung vom 28.10.2013
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Einschätzung Markenrecht
19.10.2017 | Preis: 40 € | Markenrecht
Beantwortet von Rechtsanwalt Bernhard Schulte in unter 2 Stunden
Beantwortet von Rechtsanwalt Bernhard Schulte in unter 2 Stunden
Fragestellung
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgender Fall:
Es betrifft folgendes Ebay Angebot:
http://www.ebay.de/itm/311140208696
Wir haben eine Abmahnung bekommen da wir in der Vergangenheit bei unserem Ebay Angebot unter dem Feld Marke die geschützte Wortmarke Kinesio verwendet haben.
Anschließend haben wir eine Unterlassungserklärung abgegeben (Dat2) und unser Ebay Angebot angepasst. Unter Marke haben wir das Wort Kinesio rausgenommen.
Nun kommt der Anwalt wieder auf uns zu das wir gegen die Unterlassungserklärung verstoßen haben siehe Dat1. Dies wurde per Fax versendet und es ist bis jetzt nur Seite 1 und 2 angekommen.
Da rügt der Anwalt das wir unter MPN und Herstellernummer die Worte Kinesiotape verwenden.
Nun zu meiner Frage, können Sie einschätzen ob das rechtens ist oder muss eine Marke eigenständig stehen? Wir haben Kinesiotape verwendet als Abkürzung für die Worte Kinesiologie = Kinesio und Bandage = tape.
Haben Sie Erfahrungen auf dem Gebiet? Gibt es Gerichtsurteile die besagen das eine eigetragene Wortmarke immer als eigenständiges Wort stehen muss? Oder haben Sie einen Ansatz den man verfolgen kann um das ab zu währen?
Mit freundlichen Grüßen
T. K.
folgender Fall:
Es betrifft folgendes Ebay Angebot:
http://www.ebay.de/itm/311140208696
Wir haben eine Abmahnung bekommen da wir in der Vergangenheit bei unserem Ebay Angebot unter dem Feld Marke die geschützte Wortmarke Kinesio verwendet haben.
Anschließend haben wir eine Unterlassungserklärung abgegeben (Dat2) und unser Ebay Angebot angepasst. Unter Marke haben wir das Wort Kinesio rausgenommen.
Nun kommt der Anwalt wieder auf uns zu das wir gegen die Unterlassungserklärung verstoßen haben siehe Dat1. Dies wurde per Fax versendet und es ist bis jetzt nur Seite 1 und 2 angekommen.
Da rügt der Anwalt das wir unter MPN und Herstellernummer die Worte Kinesiotape verwenden.
Nun zu meiner Frage, können Sie einschätzen ob das rechtens ist oder muss eine Marke eigenständig stehen? Wir haben Kinesiotape verwendet als Abkürzung für die Worte Kinesiologie = Kinesio und Bandage = tape.
Haben Sie Erfahrungen auf dem Gebiet? Gibt es Gerichtsurteile die besagen das eine eigetragene Wortmarke immer als eigenständiges Wort stehen muss? Oder haben Sie einen Ansatz den man verfolgen kann um das ab zu währen?
Mit freundlichen Grüßen
T. K.
Antwort des Experten
Guten Tag,
der Einfachheit halber können wir gerne in der Sache telefonieren. So können auch Rückfragen etc. schnell & unkompliziert beantwortet werden.
Wenn Sie mir Ihre Telefonnummer (vorzugsweise Festnetz) geben, rufe ich Sie gerne zeitnah an. Alternativ können Sie mir natürlich auch hierzu Terminwünsche mitteilen.
Mit freundlichen Grüßen
Schulte
Rechtsanwalt
der Einfachheit halber können wir gerne in der Sache telefonieren. So können auch Rückfragen etc. schnell & unkompliziert beantwortet werden.
Wenn Sie mir Ihre Telefonnummer (vorzugsweise Festnetz) geben, rufe ich Sie gerne zeitnah an. Alternativ können Sie mir natürlich auch hierzu Terminwünsche mitteilen.
Mit freundlichen Grüßen
Schulte
Rechtsanwalt
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Bewertung des Kunden
Guter und schneller Kontakt, kompetent und erlich.
Guten Tag,
sie können mich heute bis 18.00 Uhr telefonsch erreichen unter 05114370843
Mit freundlichen Grüßen
K. Tomasz
Gut, dann melde ich mich jetzt gleich innerhalb der nächsten 10 Minuten bei Ihnen.
Danke für das angenehme Telefonat von eben. Schön, dass ich helfen konnte. Über eine Bewertung würde ich mich freuen.
Falls Sie künftig wieder einen anwaltlichen Rat brauchen, können Sie mich gerne hier direkt bei yourXpert über mein Profil: https://www.yourxpert.de/xpert/rechtsanwalt/bernhard.schulte
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die yourXpert Telefonhotline: Tel.: 0900 1010 999 unter Angabe meiner Kennung: 63827 direkt erreichen.
Mit freundlichen Grüßen
Schulte
Rechtsanwalt