E-Mail oder Benutzername: Passwort: Passwort vergessen?
ODER Login mit Google
  • Kostenlos registrieren
  • Hilfe & Service
Zurück zu allen Antworten

yourXpert:
(Rechtsanwalt)
Termin?




zertifiziert
Dieser Experte hat seine Qualifikation nachgewiesen und ist von uns zertifiziert!

Geld-Zurück-Garantie
Geld-Zurück-Garantie: Dieser Experte bietet Ihnen für X-Mails eine Geld-zurück-Garantie: War die Beratung inhaltlich nicht korrekt, erhalten Sie Ihr Geld zurück!
"Ich bin schwerpunktmäßig im Zivilrecht tätig, insbesondere im IT-/Datenschutzrecht, Vertragsrecht, Arbeitsrecht, Mietrecht sowie im Reiserecht und auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes. "
yourXpert wurde ausgezeichnet
Online-Beratung
Testsieger
in der
ZDF-Sendung WISO
Im Test: 5 Anbieter
Sendung vom 28.10.2013
Kundenmeinungen
Qualifizierte Experten
Bereits 15.315 Kundenbewertungen bestätigen den hohen Beratungsstandard unserer Experten!

» Mehr dazu hier

Verkehrszeichen

| Preis: 48 € | Öffentliches Recht
Beantwortet von Rechtsanwalt Alexander Dietrich

Ich fühle mich als Vater von einigen Verkehrszeichen diskriminiert (siehe Anlage). Ich möchte, dass die Schilder mit Blick auf das neue Geschlecht "divers" neutral dargestellt werden. Wer kann dann Ganze für mich juristisch auf den Weg bringen?


Sehr geehrter Ratsuchender,

ich kann Ihr Anliegen nachvollziehen, hierin kann durchaus ein Verstoß gegen den allgemeinen Gleichheitsgrundsatz aus Art. 3 GG gesehen werden.

Der juristisch korrekte Weg hiergegen vorzugehen wäre es eine Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe einzureichen. Ein anderes Rechtsmittel steht hier nicht zur Verfügung, da sich die Verkehrszeichen aus der StVO ergeben und gegen ein Gesetz als Bürger nur im Rahmen einer Verfassungsbeschwerde vorgegangen werden kann.

Die Verfassungsbeschwerde ist an zahleiche formelle und inhaltliche Voraussetzungen geknüpft und als Laie daher nur sehr schwerlich zu formulieren. Statistisch gesehen sind die Chancen bei einer Verfassungsbeschwerde eher gering. 

Ich kann für Sie eine entsprechende Verfassungsbeschwerde erstellen und einreichen. Die Kosten dafür würden sich allerdings auf einen Betrag von 2.000 EUR inkl. MwSt. belaufen, da der zeitliche Aufwand hierfür groß ist. Gerne können Sie sich hierfür bei mir per E-Mail melden unter: info@dietrich-legal.de

Viele Grüße
Alexander Dietrich
Rechtsanwalt

War diese Antwort hilfreich?

Sie haben eine Frage? Holen Sie sich jetzt kostenlos und unverbindlich Angebote unserer Experten ein!

Nach dem Einstellen Ihrer Frage erhalten Sie individuelle Preisangebote unserer Experten, aus welchen Sie einfach das für Sie passende Angebot auswählen können!

Unsere Experten stehen Ihnen jetzt zur Verfügung. Stellen Sie jetzt Ihre Frage!

Hier kostenlos und unverbindlich Angebote einholen!

Ähnliche Fragen