Marke anmelden: Markenschutz in Deutschland und EU

Wer eine deutsche oder europäische Marke eintragen lässt, erwirbt das alleinige Recht, die Marke für die geschützten Waren und Dienstleistungen zu verwenden. Wird dieses Recht verletzt, kann man als Markeninhaber Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche geltend machen.

Die Anmeldung einer Marke für den deutschen Raum ist sinnvoll, wenn die Geschäftstätigkeit auf Deutschland begrenzt ist und dies auch für die Zukunft beabsichtigt ist.

Vorteile der Anmeldung einer deutschen Marke sind die geringeren Kosten und die Reduzierung des Konfliktrisikos mit ähnlichen Marken in der BRD.

Erstreckt sich die Geschäftstätigkeit über die Grenzen Deutschlands hinaus, nicht aber über die Grenzen der Europäischen Union, dann ist die Registrierung der sogenannten Unionsmarke sinnvoll. Hier ist zu beachten, dass nicht alle europäischen Länder Teil der EU sind.

1. Ein Anwalt überprüft im Rahmen eines ersten kostenlosen Gesprächs die Schutzfähigkeit Ihrer Marke.
2. Entscheiden Sie sich auf Grundlage der Erstberatung für die Anmeldung Ihrer Marke, stellen Sie Ihren Auftrag für die deutsche oder europäische Markenanmeldung online ein (inkl. der benötigten Informationen wie Markenname, Markeninhaber und Kontaktperson).
3. Ihr Rechtsanwalt wird sich telefonisch oder per E-Mail mit Ihnen in Verbindung setzen, um die Details Ihrer Markenanmeldung mit Ihnen zu besprechen.
4. Sobald die Klassifizierung und die gewünschten Recherchen abgeschlossen sind, reicht der Rechtsanwalt Ihre Markenanmeldung bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) bzw. dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) ein. Dies geschieht spätestens 10 Werktage nach dem Einstellen des Auftrages.
5. Das DPMA benötigt ca. zwei bis drei Monate zur Eintragung Ihrer Marke. Das EUIPO benötigt etwa sechs Monate zur Eintragung. Nach der Prüfung Ihrer Markenurkunde wird diese von Ihrem Anwalt an Sie übersandt.

Ihr Experte benötigt für die Klassifizierung und die gewünschten Recherchen maximal 10 Werktage.

Das Deutsche Marken- und Patentamt benötigt in der Regel drei bis vier Monate, um eine deutsche Marke einzutragen. Verzögerungen ergeben, wenn Nachfragen beim Antragsteller notwendig sind. Wer es eilig hat, kann eine beschleunigte Prüfung beantragen.

Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum benötigt für die Anmeldung einer EU-/Unionsmarke etwa sechs Monate. Für alle Anmeldungen gilt, dass sich Verzögerungen ergeben, wenn Nachfragen beim Antragsteller notwendig sind. Wer es eilig hat, kann eine beschleunigte Prüfung beantragen.

Ab der Anmeldung gilt eine Markenregistrierung für zehn Jahre, soweit die Marke in dieser Zeit auch tatsächlich benutzt wird. Danach kann der Markenschutz - gegen eine Verlängerungsgebühr - beliebig oft um jeweils zehn Jahre verlängert werden.

Die Markenanmeldung wird von zertifizierten Rechtsanwälten des mehrfachen Testsiegers yourXpert im Bereich Online-Rechtsberatung vorgenommen. Sie können alle Anwaltsprofile und deren Qualifikationen hier einsehen.

Die Schutzfähigkeitsprüfung erfolgt kostenlos.

Sie haben dann die Möglichkeit, zwischen drei Paketen zu wählen:

Das Basic Paket beinhaltet die Schutzfähigkeitsprüfung sowie die Korrespondenz des Experten mit dem DPMA bzw. EUIPO.

Im Pro und Premium Paket sind weitere Recherchen enthalten:

So beinhaltet das Pro Paket eine Identitätsrecherche und das Premium Paket darüber hinaus eine umfangreiche Ähnlichkeitsrecherche.
 Hier finden sie eine detaillierte Leistungsbeschreibung der Pakete.

Wird vor einer Markenanmeldung nicht gründlich nach kollidierenden Marken recherchiert, ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass die anzumeldende Marke fremde Rechte verletzt und es zu Abmahnungen kommt.

Holen Sie sich kostenlos eine Erstberatung durch einen Experten ein, ob Ihre Marke der Schutzfähigkeitsprüfung standhält und eintragungsfähig ist.

Kostenlose Erstberatung:

Die Eintragungschancen Ihrer Marke werden in einem telefonischen Erstgespräch von einem Anwalt kostenlos geprüft.

Preise:

DE-Marke anmelden Basic: 139,00 €

DE-Marke anmelden Pro: 299,00 €

DE-Marke anmelden Premium: 649,00 €

EU-Marke anmelden Basic: 199,00 €

EU-Marke anmelden Pro: 499,00 €

EU-Marke anmelden Premium: 1.399,00 €

(Sollte eine Markenanmeldung aufgrund einer negativen Markenrecherche (Identitätsrecherche/Ähnlichkeitsrecherche) nicht möglich sein, erhalten Sie eine anteilige Rückerstattung).

Alle Preis zzgl. MwSt. + Amtsgebühren und Einstellgebühr

Hier finden sie eine detaillierte Leistungsbeschreibung der Pakete.

Amtsgebühren:

Die Amtsgebühren überweisen Sie nach erfolgter Anmeldung direkt an das Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) bzw. an das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO).

Sie betragen:

Online-Markenanmeldung DE (inkl. 3 Klassen): 290,00 €

Online-Markenanmeldung EU (inkl. 3 Klassen): 850,00 €
Für zusätzliche Klassen berechnen die Ämter zwischen 50 € und 150 €.

Ruhe bewahren und auf keinen Fall die von der Gegenseite übermittelte Unterlassungserklärung ohne anwaltliche Prüfung unterzeichnen. Ihre Abmahnung können Sie durch yourXpert-Rechtsanwälte prüfen und abwehren lassen. Weitere Informationen hierzu finden Sie unter nachstehendem Link: https://www.yourxpert.de/abmahnung-erhalten.

Lediglich Sie und Ihr Anwalt können die Daten einsehen. Aus datenschutzrechtlichen Gründen werden keine Informationen oder Daten an unberechtigte Dritte weitergegeben.

Auf yourXpert stehen Ihnen alle relevanten Zahlungsweisen zur Verfügung, u.a.:

• Paypal
• Sofort
• Kreditkarte (VISA, MasterCard)
• Vorkasse

Mithilfe der Markenüberwachung erfahren Sie sofort, wenn eine neu angemeldete Marke hohe Ähnlichkeit zu Ihrer Marke aufweist. Sie können somit gleich Widerspruch gegen die Eintragung der neuen Marke einlegen und so von vornherein verhindern, dass eine Verwechslungsgefahr mit der eigenen Marke entsteht. Durch die dauerhafte Überwachung kann Ihre Marke zu jeder Zeit vor Dritten geschützt und auch verteidigt werden.

Die Überwachung Ihrer Marke hat eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten. Das Markenmonitoring in Deutschland kostet 15 € und das europaweite Monitoring 20 € monatl. zzgl. MwSt. Die Zahlung ist jährlich im Voraus fällig. Die Laufzeit der yourXpert-Markenüberwachung endet automatisch nach 12 Monaten, wenn Sie diese nicht verlängern.