Verspätungszuschlag

Sehr geehrte Fragestellerin,

gerne beantworte ich Ihre Anfrage aufgrund Ihrer Angaben im Rahmen einer Erstberatung auf yourXpert. Die Beantwortung erfolgt gemäß der von Ihnen gemachten Sachverhaltsangaben. Fehlende oder fehlerhafte Angaben können das rechtliche Ergebnis beeinflussen.

Die Festsetzung eines Verspätungszuschlags kann nur erfolgen, wenn Sie zur Abgabe einer Steuererklärung verpflichtet sind. Bei einer Antragsveranlagung ist ein Verspätungszuschlag unzulässig. Somit ist der Verspätungszuschlag wohl rechtswidrig und ein Einspruch dagegen geboten.

Auch falls aus Gründen, die zunächst für mich nicht erkennbar sind, Abgabepflicht bestanden hätte, wäre der Verspätungszuschlag in dieser Höhe meines Erachtens nicht ermessengerecht festgesetzt und mindestens deutlich herabzusetzen.

Innerhalb der einmonatigen Rechtsbehelfsfrist stünde Ihnen im Übrigen auch die Möglichkeit offen, den Antrag auf Veranlagung zurückzunehmen (also die Steuererklärung "zurückzuziehen", damit wäre der Bescheid, soweit keine Pflichtveranlagungsgründe vorliegen, aufzuheben). 

Eine "Retourkutsche", die Festlegung anderer Verspätungszuschläge als "Bestrafung" für das Einlegen eines Einspruchs, wäre unzulässig, da dies eine Willkürmaßnahme wäre. Dies ist bei den Finanzämtern auch nicht üblich.

Beachten Sie, dass der Einspruch innerhalb eines Monats ab Zugang des Bescheids schriftlich oder elektronisch authentifiziert über das Elster-Portal beim Finanzamt eingelegt werden (maßgebend ist der Zugang).

Gerne stehe ich Ihnen für eine Rückfrage zur Verfügung und im Übrigen würde ich mich, für den Fall, dass Sie mit meiner Beratung zufrieden waren, über eine positive Bewertung hier auf yourXpert sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Bernd Thomas
Steuerberater