Patent
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Antworten zum Thema Patent
Antworten 1-10 von 11
beantwortet von Rechtsanwalt Bernhard Schulte
Ich habe zwei URLS registrieren lassen und ein Logo entworfen mit dem Namen: "mynatureprint". Dieser Name kommt aber einer Markenbezeichnung sehr nahe, welche bereits als internationales Trademark eingetragen ist: "NATUREPRINT" (TESS)...
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beantwortet von Rechtsanwältin und Mediatorin Dr. Nicole Koch, LL.M.
Sehr geehrte Frau Dr. Koch, wir verkaufen bei eBay und über die Homepage Antiquitäten, aber auch altes und antikes Spielzeug. Dabei erwähnen wir natürlich in den Artikelbeschreibungen auch Marken-Namen wie "Steiff" oder "Meissen" und andere...
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Abmahnung wegen Titelschutzverletzung
beantwortet von Rechtsanwalt Stephan Bartels
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte sehen Sie die mir zugestellte Abmahnung in der anhängenden Datei. Die Ausführungen in der Abmahnung sind so nicht vollkommen korrekt. Als ich im Jahr 2010 die Marke "German Dj Award" bei dem DPMA angemeldet habe (Eintragung erfolgte 2011) habe ich aufgrund m...
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beantwortet von Rechtsanwalt und Mediator Christian Joachim
Wir haben als Webagentur eine Anfrage von einem Kunden bekommen , wo ich mich zuerst über dass Urheberrecht informieren möchte. Die Webseite würde ich mit zwei Kollegen anfertigen...
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Markenrechtsverletzung
beantwortet von Rechtsanwalt Robert Weber
Sehr geehrter Herr Weber, vor ein paat Tagen habe ich bemerkt, dass eine Firma ihre Waren mit einem Produktnamen verkauft, der meiner eingetragenen Wortmarke sehr ähnlich, wenn nicht identisch ist...
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Neuer Versuch
beantwortet von Rechtsanwältin und Mediatorin Dr. Nicole Koch, LL.M.
die letzte deadline aus Versehen zu kurz gemacht. Jetzt aber :-) Ich hoffe wir kirgens die Woche hin. Vg, M...
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beantwortet von Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer
Sehr geehrter Herr Driftmeyer, seit 2004 hat meine Firma (Eziriz e. K. ) ein Software-Produkt mit Namen ". NET Reactor" auf dem Markt. Es wird weltweit online vertrieben. Nun hat sich eine Firma gemeldet welche seit Ende 2005 wohl ein europaweites Trademark auf "NETREACTOR" (siehe http://trademark...
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beantwortet von Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer
Ein Verlag beabsichtigt, eine Sonderheft-Reihe für Angel-Einsteiger mit dem Titel "Fangt was!" herauszugeben. Ein Betreiber eines kommerziellen Angelsees mit dem Namen "Fangwas" (zusammen geschrieben, ohne Ausrufungszeichen) hatte auf die unbürokratische Nachfrage des Verlages, ob es für ihn in ...
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beantwortet von Rechtsanwältin und Mediatorin Dr. Nicole Koch, LL.M.
Sehr geehrte Frau Dr. Koch, seit mittlerweile 2007 betreibe ich das kommerzielle Angel-Video-Magazin www. bissclips. tv. Inhaltlich und thematisch beschäftigen wir uns mit allen Facetten der Angelei...
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Markenrecht
beantwortet von Rechtsanwalt Marcus Schröter
Es wurde eine Wort/Bildmarke erfolgreich eingetragen. Bestehend aus einem Wort gefolgt von einem Symbol, s. Anhang Diese Marke findet sich sich auf Haarkosmetikprodukten (z. B. Shampoos)...
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