Auslegung eines Patenttextes
Fragestellung
Ich habe ein Patent eingereicht, in dem eine neuartige Generierung einer TAN beschrieben wird. In meinem Text steht
"Nach der Eingabe der Buchungsdaten erzeugt die Webseite des Kreditinstituts auf der linken Seite des Bildschirms eine senkrechte Leiste mit sechs verschiedenen Bildern. Rechts neben den Bildern sind gleichgroße leere Felder. Rechts von den leeren Feldern sind die gleichen Bilder, allerdings in einer anderen Reihenfolge."
Ein interessiertes Kreditinstitut möchte allerdings die Bilder nicht an den PC, sondern an ein Smartphone schicken. Kann dies aus dem Text abgeleitet werden? In dem vorangegangenen Text ist nie von einem PC, Notebook oder Smartphone die Rede. Der gesamte Text ist ca. 1,5 Seiten lang.
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Antwort von Rechtsanwalt Björn Karst, Dipl.-Kfm.
Sehr geehrter Fragesteller,
beiliegend sende ich Ihnen Ihr gewünschtes Gutachten zur patentrechtlichen Auslegung und darf mich noch einmal herzlich für die Mandatierung bedanken.
Sofern meine Ausführungen hilfreich für Sie sind, würde ich mich über eine entsprechende Bewertung, hier auf YourXpert, sehr freuen.
Für Rückfragen stehe ich Ihnen selbstverständlich gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Björn Karst
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