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AGB erstellen + Rechtstexte: Dienstleistung für Endverbraucher

11.03.2017 | Preis: 398,65 € | Gesellschaftsrecht
Beantwortet von Rechtsanwältin Daniela Fritsch

Fragestellung

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Antwort des Experten

Sehr geehrter Herr B.,

haben Sie vielen Dank für die Beauftragung. Gerne habe ich Ihnen ein erstes Muster für Impressum, Datenschutzerklärung, Widerrufsbelehrung und die benötigten AGB erstellt.
Ich habe das Dokument im Wordformat hochgeladen, damit wir bei eventuellem Hin- und Herschreiben zur Aufnahme von Änderungen und Ergänzungen den Korrekturmodus nutzen können. Dies stellt erfahrungsgemäß die einfachste Lösung dar.

Da Ihre Seite noch leer ist und ich mich in Ihr Geschäftsmodell reindenken musste, mag es sein, dass der ein oder andere Punkt für Sie noch nicht stimmig ist.
Sollten Sie also den Eindruck gewinnen, dass ich z.B. den Beratungsablauf nicht korrekt erfasst habe oder ein für Sie wichtiger Punkt fehlt, sprechen Sie mich bitte gern darauf an.

Das gemeinsame Ziel lautet für mich: DIe AGB sind erst dann fertig, wenn Sie damit zufrieden sind.

Mit freundlichen Grüßen

Daniela Désirée Fritsch
Rechtsanwältin

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Bewertung des Kunden

Frau Fritsch arbeitet schnell und gewissenhaft. Die Zusammenarbeit hat Spaß gemacht und war zu unserer vollsten Zufriedenheit.

Kommentare

Insgesamt 12 Kommentare
Kunde - 21.03.2017 10:32:

Sehr geehrte Frau Fritsch,

im Voraus erstmal vielen Dank für die schnelle Bearbeitung, da unser das Unternehmen mitten in der Gründungsphase steckt schaffe ich erst jetzt Ihnen zu antworten.

Ich habe gesehen, dass ich die Unternehmung für die Erstellung der AGB zu undetailliert erklärt habe. Meine Frage ist jetzt, wie man am besten weiter vorgeht. Soll ich Ihnen die Fragen in dem Word Dokument farblich hervorgehoben beantworten und dann zurückschicken?

Ein Punkt den ich Ihnen jetzt schon mitteilen kann, ist, dass wir neben den schon Vorhandenen Datenschutzerklärungen auch eine Datenschutzerklärung für "Instagram", "LinkedIn" und "Amazon Web Services" benötigen.

Vielen Dank im Voraus!

Mit freundlichen Grüßen
P. B.

Kunde - 21.03.2017 16:54:

Sehr geehrte Frau Fritsch,

im Datei-Upload finden Sie die Datei mit unseren Ergänzungen zu den ungeklärten Fragen. Wir haben diese farblich blau hervorgehoben.

Mit freundlichen Grüßen
P. B.

Daniela Fritsch - 26.03.2017 09:56:

Sehr geehrter Mandant,

zunächst einmal möchte ich mich ausdrücklich für die eingetretene - leider erkrankungsbedingte - Verzögerung entschuldigen.
Ich habe Sie keineswegs vergessen! Selbstverständlich hätte ich dennoch bescheid geben sollen. Ich werde mich schnellstmöglich an die Ausarbeitung Ihrer Änderungswünsche machen und dann bei Ihnen zurückmelden.

Mit den besten Grüßen

Daniela Désirée Fritsch
Rechtsanwältin

Daniela Fritsch - 27.03.2017 14:45:

Sehr geehrter Herr B.,

im Uploadfeld finden Sie nun die von mir auf Basis Ihrer Ergänzungswünsche gefertigte Fassung der AGB.

Mit den besten Grüßen

Daniela Désirée Fritsch
Rechtsanwältin

Kunde - 29.03.2017 10:38:

Sehr geehrte Frau Fritsch,

erstmal vielen Dank für die Ausarbeitung, wir sind sehr zufrieden!

Folgende Dinge wollen wir noch hinterfragen.

• Müssen wir für Instagram, LinkedIn & Amazon Web Services eine extra Datenschutzerklärung aufführen?

• Bei § 2 (1) haben wir die Formulierung "..., eine individuelle Beratung per E-Mail in Anspruch zu nehmen.". Hier wollen wir uns nur versichern, dass es sich mit dieser Formulierung nicht um eine gesetzliche Definition der Anlageberatung handelt.
Falls dies der Fall ist, müsste man diese Formulierung so umschreiben, dass rechtlich klar ist, dass der E-Mail Service nur dazu da ist individuelle Fragen zu beantworten bzw. Lernthemen zu erklären und keinesfalls einer Anlageberatung entspricht.

• Bei § 4 (4) haben wir die Formulierung "Der Vertrag endet automatisch mit Ablauf des gebuchten Vertragszeitraums.". Das ist so nicht der Fall. Das System beruht auf einem Abonnement, kündigt also der Kunde nicht in einem bestimmten Zeitraum vor Ablauf eines bezahlten Monats, wird das Abo automatisch um einen Monat verlängert.
Bei dem 3-Monats und 6-Monats Angebot wird das Abo ab einem bestimmten Zeitpunkt vor Ablauf der 3 bzw. 6 Monate automatisch mit dem 3-Monats Abo bzw. dem 6-Monats Abo verlängert. Ist dies überhaupt rechtlich möglich?
Wichtig ist hier, dass der fällige Betrag bei automatischer Verlängerung automatisch vom hinterlegten PayPal Konto bzw. von der hinterlegten Kreditkarte abgebucht wird.

Wie sieht es hier mit einer Kündigungsfrist bei einem solchen System aus? Könnte man formulieren, dass wenn sich der Kunde nicht bis 5 Tage vor Ablauf des bezahlten Zeitraums (1-Monat, 3-Monate, 6-Monate) kündigt, das Abo automatisch um den erworbenen Zeitraum verlängert wird?

Vielen Dank im Voraus!

Mit freundlichen Grüßen
P. B.

Daniela Fritsch - 03.04.2017 11:37:

Sehr geehrter Herr B.,

es freut mich zu lesen, dass wir dem Ergebnis näher kommen und die bisherigen Texte für Sie stimmig sind.

Die gewünschten Datenschutzerklärungen habe ich gerne ergänzt.

Selbstverständlich sollte man keine Anlageberatung darstellen, wenn diese tatsächlich gar nicht erfolgt! Ich habe die Formulierung in § 2 deshalb klargestellt.

Ja, auch eine automatisierte Abolösung ist denkbar. Ich habe Ihnen dies entsprechend in der Formulierung angepasst.

Sie finden die Ergänzungen unter "Endfassung - neu".

Mit den besten Grüßen

Daniela Désirée Fritsch
Rechtsanwältin

Kunde - 10.04.2017 12:12:

Sehr geehrte Frau Fritsch,

herzlichen Dank für die tolle Zusammenarbeit. Für uns sind hiermit alle Schritte zu unserer vollsten Zufriedenheit bearbeitet.

Mit freundlichen Grüßen
P. B.

Daniela Fritsch - 12.04.2017 11:20:

Sehr geehrte Mandanten,

das freut mich zu hören. Ich wünsche Ihnen viel Erfolg mit dem Portal und stehe für eventuellen künftigen Beratungsbedarf gerne als Ansprechpartner zur Verfügung.

Mit den besten Grüßen

Daniela Désirée Fritsch
Rechtsanwältin

Kunde - 06.11.2017 18:05:

Sehr geehrte Frau Fritsch,

im März hatten wir unsere AGB für unser Lernportal mit Ihnen erarbeitet. Wir stehen heute in der finalen Phase der Gründung. Uns ist in den AGB ein Problem aufgefallen bei dem ich mir nicht sicher bin ob es angepasst werden sollte.

Es geht darum, dass unsere Firma wie damals schon mit Ihnen besprochen Lerninhalte auf Basis eines Online-Abos zur Verfügung stellt. Das bedeutet, dass es sich um ein digitales Produkt handelt, welches in unkörperlicher Form dem Kunden zur Verfügung gestellt wird. In diesem Fall müssen wir uns als Anbieter damit schützen, das Widerrufsrecht auszuschließen da das Produkt ja nicht zum "Rücksenden" oder ähnlichen geeignet ist. Vereinfacht gesagt könnte der Kunde sich einmal anmelden, die Lerndaten abspeichern und dann das Abo widerrufen. Nach eigener Recherche bin ich auf §312d BGB gekommen. Handelt es sich bei unserem Produkt um diese beschriebene Sonderform? Und wäre dieses ausschließen des Widerrufsrechts rechtens?

Ich bin mir jetzt nicht sicher, ob diese Frage noch in den damals gestellten Auftrag fällt, da sich ja nichts an der Auftragsstellung verändert hat. Falls nicht muss man über die Konditionen sprechen.

Ich danke Ihnen jetzt schon im Voraus.

Mit freundlichen Grüßen
P. B.

Daniela Fritsch - 10.11.2017 09:46:

Sehr geehrter Herr B.,

gerne komme ich im Rahmen der Nachfrage auf die Angelegenheit zurück. Ich habe mir die AGB noch einmal angesehen und würde diese so belassen, wie sie sind. Allerdings sollte zur Absicherung in der Tat eine Anpassung/ Ergänzung bei der Widerrufsbelehrung vorgenommen werden.

Es ist durchaus möglich, das geschilderte Problem rechtmäßig zu umgehen, dazu muss die Widerrufserklärung ergänzt und im Rahmen des Bestellprozesses eine weitere Erklärung mit "Häkchen Setzen" implementiert werden, damit der Kunde sich hiermit einverstanden erklären kann.

Dabei geht es darum, dass Sie dem Kunden die Downloadprodukte, bzw. den Zugang zum Lernportal erst dann zur Verfügung stellen, wenn er sich mit dem Verzicht auf sein Widerrufsrecht einverstanden erklärt hat.

Die Erklärung sollte dann wie folgt lauten:

"Ich stimme ausdrücklich zu, dass mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird. Mir ist bekannt, dass ich damit ab Beginn der Vertragsausführung mein Widerrufsrecht verliere."

Ich hoffe, dieser Hinweis hilft Ihnen so weiter.

Mit freundlichen Grüßen

Daniela Désirée Fritsch
Rechtsanwältin

Kunde - 10.11.2017 14:45:

Sehr geehrte Frau Fritsch,

vielen Dank für Ihre Rückmeldung. Dieser Hinweis hilft uns sehr.

Mit freundlichen Grüßen

P. B.

Daniela Fritsch - 12.11.2017 12:34:

Sehr gerne. Das freut mich zu hören!